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Beurteilungsspielraum

Regale und Treppen im TIB-Lesesaal Patente und Normen in Hannover

Ein Beurteilungsspielraum beschreibt den rechtlich eingeräumten Bereich einer wertenden Entscheidung. Er bedeutet nicht, dass eine öffentliche Stelle ohne Maßstab entscheiden darf. Für die Nachvollziehbarkeit bleiben die einschlägigen Kriterien, eine sachgerechte Begründung und der Umgang mit vergleichbaren Sachverhalten wichtig.

Worauf es bei der Arbeit ankommt

Unterscheiden Sie überprüfbare Tatsachen von einer fachlichen Bewertung. Bereiten Sie eigene Einwände mit Fundstellen und konkretem Bezug zum angekündigten Maßstab vor, statt nur ein anderes Ergebnis zu fordern.

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