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Missbrauchstatbestände

Bücher und Gang in der New York Public Library, Stephen A. Schwarzman Building

Im allgemeinen Kartellrecht beschreiben Missbrauchstatbestände verbotene Verhaltensweisen im Zusammenhang mit Marktmacht, etwa sachlich nicht gerechtfertigte Behinderungen oder Benachteiligungen. Das GWB enthält dafür unterschiedliche gesetzliche Prüfungsansätze. Diese Einordnung ist von den besonderen Regeln eines öffentlichen Vergabeverfahrens zu trennen.

Worauf es bei der Arbeit ankommt

Ordnen Sie bei einer auffälligen Beschaffungssituation zunächst das beanstandete Verhalten und den betroffenen Markt zu. Ein hoher Preis oder eine starke Verhandlungsposition allein erklärt den rechtlichen Tatbestand noch nicht. Belastbare Unterlagen zu Marktverhältnissen, Konditionen und tatsächlichen Auswirkungen unterstützen eine sachgerechte fachliche Prüfung.

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